Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden

Stand: 24.04.2018

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform https://tanzkurs-buchen.de zwischen

Pepper Marketplaces UG (haftungsbeschränkt)
Vogelsangerstraße 20
50823 Köln– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

§1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren bzw. buchbaren Produkte ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung bei “ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.

§3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser AGB), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.

(4) Der Kunde kann die Zahlung per Verfügbarkeit prüfen, WC Vendors Test Gateway, Credit Card (Stripe) vornehmen.

(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

(6) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

§4 Buchungsübertragung

(1) Der Anbieter gibt Ihnen die Möglichkeit, bei einem unserer angeschlossenen Partner (im Folgenden „Partner“ genannt) eine Buchung vorzunehmen, so wie auf unserer Website beschrieben. Wir treffen eine Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Partner Ihrer Wahl. Der Anbieter ist nicht Teil der finalen Vereinbarung. Der Anbieter ist nicht für die korrekte Ausführung der Buchung verantwortlich und gibt keinerlei Garantie für die Qualität der gebuchten Kurse mit dem angeschlossenen Partner. Sofern die Buchung online bezahlt wurde, übernimmt der Anbieter die Verantwortung für die Transaktion.

(2) Fällt ein Kurs aus, ist dies Sache des jeweiligen Partners (1). Der Anbieter haftet nicht für den Ausfall von Kursen oder deren Verlegung.

§5 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

§6 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§7 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§8 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden
(gewerblich)

Stand: 23.04.2018

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform https://tanzkurs-buchen.de zwischen

Pepper Marketplaces UG (haftungsbeschränkt)
Vogelsangerstraße 20
50823 Köln– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Geschäftskunde/Geschäftskunden“ – geschlossen werden.

§1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Geschäftskunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuell gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Geschäftskunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§2 Vertragsschluss

(1)  Der Geschäftskunde kann auf der Seite des Anbieters einen „Eintrag“ (§5) erstellen, der eine Präsenz seines Unternehmens im Internet darstellt. Innerhalb dieses Eintrags kann der Geschäftskunde buchbare Kurse anbieten (§5.1). Für die Nutzung der Marktplatzfunktion wird eine Provision fällig.

(2)  Der Geschäftskunde hat keinen Anspruch darauf, dass ein Eintrag unbefristet kostenlos ist.

(3)  Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.

(4)  Der Anbieter ist jederzeit berechtigt sein Geschäftsmodell zu beenden und ist dadurch aus allen Pflichten entbunden, die nicht anderweitig gesetzlich geschützt sind.

§3 Zahlungsmodalitäten

(1)  Die Zahlung des Kaufpreises bzw. einer Provision ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Geschäftskunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

(2)  Ggf. anfallende Provisionen und Kosten darf der Anbieter einbehalten. Diese müssen nicht zuerst an den Geschäftskunden ausgezahlt werden.

(3)  Der Anbieter behält sich eine Bearbeitungszeit von i.d.R. 2 Wochen vor. Ein Anspruch auf Auszahlung entsteht frühestens dann.

(4)  Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

§4 Buchungsübertragung

(1) Der Anbieter gibt Privatkunden die Möglichkeit, bei einem der Geschäftskunden eine Buchung vorzunehmen, so wie auf unserer Website beschrieben. Dabei werden Vereinbarungen zwischen Geschäftskunden und Privatkunden geschlossen. Der Anbieter ist nicht Teil der finalen Vereinbarung. Der Anbieter ist nicht für die korrekte Ausführung der Buchung verantwortlich und gibt keinerlei Garantie für die Qualität der gebuchten Kurse mit dem angeschlossenen Partner. Sofern die Buchung online bezahlt wurde, übernimmt der Anbieter die Verantwortung für die Transaktion.

§5 Einträge

(1) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Einträge ohne Vorankündigung zu erstellen, zu ändern und fristlos zu löschen. Außerdem ist es dem Anbieter freigestellt, Einträge im Hinblick auf Layout, Design und angezeigten Informationen ohne Ankündigung zu ändern.

(2) Der Geschäftskunde trägt die Pflicht, seine Einträge stets aktuell zu halten.

(3) Mit dem Upload von Mediendateien und Texten versichert der Geschäftskunde die vollen Rechte dieser zu halten und keine urheberrechtlich geschützten Werke zu nutzen. Sollte der Geschäftskunde dieser Sorgfaltspflicht nicht nachkommen, trägt er ggf. entstehende Gerichts-, Anwalts- oder Abmahnkosten. Zusätzlich ist er für strafrechtlich relevante oder abmahnfähige Inhalte seines Eintrags selbst verantwortlich

(4) Mit dem Upload von Bild- und Videodateien erklärt sich der Geschäftskunde damit einverstanden, dass diese im Hinblick auf Dateigröße und Format der Website angepasst werden. Gleichzeitig erklärt er sich damit einverstanden, dass diese Mediendateien ggf. in Werbeanzeigen und zu Promotionszwecken genutzt werden.

(5) Zweckentfremdete Nutzung der Einträge führt zur direkten Löschung und dauerhaften Deaktivierung des Accounts.

(6) Eine Weiterleitung auf die eigene Website des Geschäftskunden ist außerhalb des dafür vorgesehenen Bereichs nicht erlaubt.

(7) Es ist dem Geschäftskunden nicht erlaubt, Privatkunden auf eine eigene oder dritte Buchungsseite weiterzuleiten. Dies betrifft sowohl den direkten Kontakt zwischen Privat- und Geschäftskunden als auch die hinzugefügten Texte und Mediendateien.

§6 Sichtbarkeit von Einträgen

(1) Die Reihenfolge der angezeigten Einträge ist Sache des Anbieters.

(2) Der Geschäftskunde hat kein Recht darauf, dass sein Eintrag überhaupt angezeigt wird oder an einer bestimmten Stelle steht.

(3) Der Anbieter ist in der Änderung und Anwendung des Anzeigealgorithmus frei.

§7 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

§8 Haftung

(1)  Ansprüche des Geschäftskunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Geschäftskunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2)  Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Geschäftskunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3)  Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4)  Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§9 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1)  Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Geschäftskunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Geschäftskunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Geschäftskunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

(2)  Ohne die Einwilligung des Geschäftskunden wird der Anbieter Daten des Geschäftskunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§10 Schlussbestimmungen

(1)  Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Geschäftskunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2)  Sofern es sich beim Geschäftskunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Geschäftskunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3)  Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.